HP STELLT DEN SERVICE UNTER BEACHTUNG ALLGEMEIN ANERKANNTER GESCHÄFTLICHER PRAKTIKEN UND STANDARDS BEREIT. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, HP ALLE BEDENKEN HINSICHTLICH DIESES SERVICE UNVERZÜGLICH MITZUTEILEN, UND HP WIRD ALLE SERVICE-LEISTUNGEN, DIE DIESEM STANDARD NICHT ENTSPRECHEN, ERNEUT AUSFÜHREN. WENN SIE VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE IN EINEM MITGLIEDSSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN ANSPRUCH NIMMT: HP WIRD ALLE GESETZLICHEN GARANTIEN EINHALTEN, DIE NACH GELTENDEM RECHT VERPFLICHTEND SIND.
HAFTUNGSAUSSCHLUSS: SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, GEWÄHRT HP KEINE WEITEREN GARANTIEN IN BEZUG AUF DEN SERVICE, HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, WERBEAKTIONEN SOWIE AUF DAS DASHBOARD UND DIE WEBSITE UND LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE WEITEREN GARANTIEN JEDWEDER ART (AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG) IN BEZUG AUF DIESE AB, INKLUSIVE, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSANSPRUCH UND NICHTVERLETZUNG. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN, IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICHEN UMFANG, GEWÄHRLEISTET HP NICHT, DASS DER SERVICE, DIE HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, DIE WERBEAKTIONEN, DAS DASHBOARD ODER DIE WEBSITE UNUNTERBROCHEN, FEHLERFREI ODER VIRENFREI SIND.
RECHTE GEISTIGEN EIGENTUMS. Sie erlangen durch diesen Vertrag keine Eigentumsrechte an Urheberrechten, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Marken oder anderen geistigen Eigentumsrechten, die HP gehören. HP behält das ausschliessliche Eigentum an dem Service, den HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, den Werbeaktionen, dem Dashboard und der Website und ist Inhaber aller geistigen Eigentumsrechte, Titel und Anteile an allen Ideen, Konzepten, Know-how, Dokumentationen und Techniken in Bezug auf den Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, die Werbeaktionen, das Dashboard und die Website. Instant Ink Tarife, HP und alle anderen Produkt- oder Servicenamen, Slogans oder Logos, die im oder in Verbindung mit dem Service, den HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen, den Werbeaktionen, dem Dashboard oder der Website enthalten sind, sind Marken von HP oder seinen Lizenzgebern und dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von HP oder dem jeweiligen Markeninhaber weder ganz noch teilweise kopiert, imitiert oder verwendet werden. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HP keine Metatags oder anderen versteckten Text verwenden, der eine Marke von HP nutzt.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND RECHTSMITTEL. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG SIND HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR AUSFALLKOSTEN, ENTGANGENEN GEWINN, VERLORENE EINNAHMEN ODER VERLORENE DATEN ODER ANDERE INHALTE ODER INDIREKTE, SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, FOLGEKOSTEN ODER SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM SERVICE, DEN HP INSTANT INK DRUCKERPATRONEN/-KARTUSCHEN, WERBEAKTIONEN, DEM DASHBOARD ODER DER WEBSITE ERGEBEN ODER DAMIT IN IRGENDEINER WEISE IN ZUSAMMENHANG STEHEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF EINEM VERTRAG, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG, EINEM GESETZ ODER EINER ANDEREN RECHTSTHEORIE BERUHEN, SELBST WENN HP, SEINE NACHFOLGER ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN BESCHRÄNKT SICH DIE MAXIMALE HAFTUNG VON HP, SEINEN NACHFOLGERN ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN GEGENÜBER IHNEN AUF DEN HÖHEREN BETRAG VON CHF 10 ODER DEN BETRAG DER MONATLICHEN GEBÜHR, DIE SIE FÜR DEN SERVICETARIF FÜR DEN DREIMONATIGEN ZEITRAUM UNMITTELBAR VOR DEM TAG, AN DEM IHR ANSPRUCH ENTSTANDEN IST, AN HP GEZAHLT HABEN, ODER AUF DEN BETRAG, DER ALS MINDESTBETRAG FÜR EINE SOLCHE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ZULÄSSIG IST. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG SIND DIE IN DIESER VEREINBARUNG VORGESEHENEN RECHTSMITTEL IHRE EINZIGEN UND AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL. DIESE BESTIMMUNG GILT NICHT ALS HAFTUNGSEINSCHRÄNKUNG BEIDER PARTEIEN IM FALL VON: DURCH IHRE FAHRLÄSSIGKEIT VERURSACHTEN TODESFÄLLEN ODER VERLETZUNGEN; BETRUG; HAFTUNG, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT WERDEN KANN.
UNGEACHTET DER VORSTEHENDEN BESTIMMUNGEN, WENN SIE EIN VERBRAUCHER SIND, DER DEN SERVICE AUS EINEM MITGLIEDSTAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS, DER SCHWEIZ ODER DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ERHÄLT, gelten die folgenden Bestimmungen:
HP ist Ihnen gegenüber für vorhersehbare Verluste und Schäden verantwortlich, die durch HP verursacht werden. Falls HP die Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht einhält, ist HP für Verluste oder Schäden verantwortlich, die Ihnen entstehen und eine vorhersehbare Folge der Nichteinhaltung dieser Vereinbarung durch HP sind, oder wenn HP keine angemessene Sorgfalt und Kompetenz anwendet. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für Schäden, die nicht vorhersehbar sind. Verluste oder Schäden gelten als vorhersehbar, wenn entweder offensichtlich ist, dass es dazu kommen wird, oder wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sowohl HP als auch Sie wussten, dass es dazu kommen könnte, beispielsweise, wenn Sie während des Verkaufsprozesses mit HP darüber gesprochen haben.
HP schliesst seine Haftung Ihnen gegenüber in keiner Weise aus oder schränkt sie ein, wenn dies rechtswidrig wäre. Dies schliesst die Haftung für Tod oder Körperverletzung ein, die durch unsere Fahrlässigkeit oder die Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter, Vertreter oder Subunternehmer verursacht werden; für Betrug oder arglistige Täuschung; für die Verletzung Ihrer gesetzlichen Rechte in Bezug auf den Service.
HP haftet nicht für geschäftliche Verluste. Wenn Sie den Service zu kommerziellen, geschäftlichen oder Wiederverkaufszwecken nutzen, übernimmt HP Ihnen gegenüber keine Haftung für entgangene Gewinne, Geschäftsausfälle, Betriebsunterbrechungen oder den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten.
EINHALTUNG VON GESETZEN, INKLUSIVE EXPORTGESETZEN. Sie verpflichten sich, alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten. Ohne Einschränkung des Vorstehenden sind Sie für die Einhaltung der Exportkontrollgesetze und -vorschriften der USA und anderen massgeblichen Vorschriften («Exportgesetze») verantwortlich. Sie halten alle Exportgesetze ein, um sicherzustellen, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen und alle zugehörigen Materialien, inklusive, aber nicht beschränkt auf technische Daten, nicht (1) unter Verletzung von Exportgesetzen direkt oder indirekt exportiert oder reexportiert werden oder (2) für einen durch Exportgesetze verbotenen Zweck verwendet werden, inklusive, aber nicht beschränkt auf die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen. Ohne Einschränkung des Vorstehenden erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Service, die HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen und zugehörige Materialien nicht unter Verletzung von Exportgesetzen oder anderen anwendbaren Gesetzen oder Vorschriften (i) in US-Embargoländer oder (ii) an Personen, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des US-Finanzministeriums oder der Table of Deny Orders des US-Handelsministeriums stehen, exportiert oder reexportiert werden dürfen. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie sich nicht in einem solchen Land befinden, unter der Kontrolle eines solchen Landes stehen oder Staatsangehöriger oder Einwohner eines solchen Landes sind oder auf einer solchen Liste stehen.
KEINE HAFTUNG FÜR MATERIALIEN UND WEBSITES VON DRITTEN. Bestimmte Inhalte, Angebote, Produkte, Services und andere Materialien, die Ihnen über den Service zur Verfügung gestellt werden, stammen von Dritten («Materialien von Dritten»), und Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP nicht für Materialien von Dritten haftet. Die Nutzung von Materialien von Drittanbietern erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und kann zusätzlichen Bedingungen unterliegen. Darüber hinaus können Links vom Service und der Website zu Websites von Drittanbietern («Websites von Drittanbietern») bereitgestellt werden, und HP haftet nicht für Websites von Drittanbietern oder Materialien von Drittanbietern, die über diese zur Verfügung gestellt werden. Die HP Datenschutzerklärung gilt nicht für Websites von Drittanbietern, und HP haftet nicht für die Verwendung Ihrer Informationen durch diese.
GELTENDES RECHT UND ONLINE-STREITBEILEGUNG. Jegliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder anderweitig mit diesem Vertrag in Verbindung stehen, unabhängig davon, ob sie auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Betrug oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, unterliegen dem geltenden Recht der Gerichtsbarkeit, in der Sie derzeit ansässig sind, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts (das «anwendbare Recht»). Ihre gesetzlichen Verbraucherrechte werden durch diesen Vertrag in keiner Weise eingeschränkt oder beeinträchtigt.Bitte beachten Sie außerdem, dass Sie im Falle eines Problems, das von uns nicht gelöst werden kann, die Plattform zur Online-Streitbeilegung (ODR) unter http://ec.europa.eu/odr nutzen können. Die ODR-Plattform ist eine webbasierte Plattform, die speziell darauf ausgerichtet ist, Verbrauchern zu helfen, die Waren oder Dienstleistungen online gekauft haben und anschließend ein Problem mit diesem Online-Kauf haben. Sie ermöglicht es Verbrauchern, ihre vertraglichen Streitigkeiten einzureichen und das alternative Streitbeilegungsverfahren (ADR) online durchzuführen. Die ODR-Plattform übermittelt Streitigkeiten nur an ADR-Stellen, die in den nationalen Listen der ADR-Stellen aufgeführt sind, die die verbindlichen Qualitätsanforderungen der ADR-Richtlinie erfüllen. Außerdem weisen wir Sie darauf hin, dass Sie HP unter der oben im Abschnitt "HP Unternehmen und Kontaktinformationen" angegebenen E-Mail-Adresse kontaktieren können.
GESAMTER VERTRAG; RANGFOLGE. Die Geschäftsbedingungen dieses Vertrags, zusammen mit den Servicebeschreibungsbedingungen und anderen HP Bedingungen, auf die in diesem Vertrag ausdrücklich verwiesen wird oder die für den Service oder den Servicetarif gelten, dem Sie zugestimmt haben, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und HP in Bezug auf den Service dar und ersetzen alle früheren Mitteilungen, Zusicherungen oder Vereinbarungen, ob mündlich oder schriftlich. Im Falle eines Konflikts zwischen dieser Vereinbarung und (i) den Bedingungen der Servicebeschreibung; (ii) den HP Smart Nutzungsbedingungen (www.hpsmart.com/tou); oder (iii) den Bestimmungen, Bedingungen und Richtlinien eines dritten Rechnungs- und Auftragsverarbeiters, so gelten die Bestimmungen dieses Vertrags. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesem Vertrag und anderen separaten Bedingungen, die für den Service gelten (z. B. Bedingungen für Werbeangebote), haben die entgegenstehenden separaten Bedingungen Vorrang.
SONSTIGES. Das Versäumnis von HP, ein Recht gemäss diesem Vertrag auszuüben, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar. Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden wird, sollte sich das Gericht bemühen, den in der Bestimmung zum Ausdruck kommenden Absichten Wirkung zu verleihen, und die anderen Bestimmungen des Vertrags bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie dürfen den Vertrag nicht kraft Gesetzes oder anderweitig abtreten; HP kann diesen Vertrag abtreten. Wenn Sie ein Verbraucher sind, kann die Abtretung nur mit Ihrer Zustimmung vorgenommen werden. Die Abschnittsüberschriften in diesem Vertrag dienen nur der Übersichtlichkeit und haben keine rechtliche Wirkung. Dieser Vertrag wird ohne Anwendung einer strengen Auslegung zu Ihren Gunsten oder zu Ungunsten von HP interpretiert. Ohne Einschränkung anderer Bestimmungen in diesem Vertrag haftet HP nicht für Ausfälle des Service, der HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen oder der Website, die auf Handlungen oder Ereignisse zurückzuführen sind, die ausserhalb der Kontrolle von HP liegen. Alle Bestimmungen in diesem Vertrag, die ihrer Natur nach die Beendigung dieses Vertrags bei Kündigung Ihres Service überdauern würden (inklusive, aber nicht beschränkt auf die Bestimmungen, die sich auf Haftungsbeschränkungen von HP und seinen Tochtergesellschaften, Ihre Haftung, geltendes Recht, Ihre Zahlungsverpflichtungen für den Service und Ihre Verpflichtung zur Rückgabe von HP Instant Ink Druckerpatronen/-kartuschen an HP in der vorgesehenen Weise beziehen), überdauern die Kündigung.
